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Kommunalpolitik und Gemeinderat

Blick in den Ratssaal, während der Haushaltsberatung 2012

Der Gemeinderat der Stadt Wiesloch besteht aus 26 Mitgliedern plus Oberbürgermeister und tagt in der Regel jeweils am letzten Mittwoch im Monat.

Die Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen werden eine Woche vorher auf der Bekanntmachungsseite und im RIS-Portal veröffentlicht, zudem informiert die örtliche Rhein-Neckar-Zeitung [Wieslocher Ausgabe] über die Sitzungen. 

Der Gemeinderat wird alle fünf Jahre gewählt, die nächsten Wahlen finden im Jahr 2024 statt.

Für Teilnehmende und Besucher*innen der Sitzung gilt die 3G-Regel, entsprechend der aktuellen Corona-Verordnung. Teilnehmende und Besucher*innen müssen also nachweisen, dass sie entweder immunisiert sind oder einen aktuellen Antigen- oder PCR-Testnachweis vorlegen. Der Nachweis muss in digitaler Form erfolgen (das gelbe Impfheft ist nicht mehr ausreichend), und zudem muss zum Abgleich ein amtliches Ausweisdokument vorgezeigt werden. Im Sitzungsraum besteht Maskenpflicht für die Besucher*innen.

Weitere Infos und Links

Gemeinderat

Gemeinderat

Im RIS-Portal finden Sie Sitzungsunterlagen, gefasste Beschlüsse und Informationen zu den Mitgliedern:

Folgende Gruppierungen sind im Wieslocher Gemeinderat vertreten:


Ausschüsse

Ausschüsse

Um sich die Arbeit zu erleichtern, hat der Gemeinderat Ausschüsse gebildet. Viele Entscheidungen, für die der Gemeinderat zuständig ist, werden hier vorberaten. Per Hauptsatzung wurden einige Geschäftsbereiche direkt auf die Ausschüsse übertragen, so dass sie selbstständig hierüber entscheiden.

Es gibt folgende Ausschüsse:

  • RIS-Portal: Ausschuss für Technik und Umwelt (TU)
    (Schwerpunktthemen: Bauen; Verkehr; Grundstücksangelegenheiten; Städtische Gebäude; Sämtliche Planungen der künftigen Entwicklung und Gestaltung der Stadt; Umwelt- und Naturschutz. Der TU-Ausschuss ist zudem der Betriebsausschuss der Stadtwerke Wiesloch.)
  • RIS-Portal: Ausschuss für Verwaltung, Kultur, Sport und Soziales (VKSS)
    (Schwerpunktthemen: Verwaltungsangelegenheiten; Finanzen; Gewerbe- und Wirtschaftsförderung; Kitas und Schulen; Familie, Gleichstellung, Senioren, Soziales, Kultur)
  • RIS-Portal: Ständiger Umlegungsausschuss (StU)
    (Der Ständige Umlegungsausschuss ist zuständig für Entscheidungen, die Baulandumlegungen nach den §§ 45 ff des Baugesetzbuches betreffen. Er tagt nur sehr selten.)
  • RIS-Portal: Gemeinsamer Ausschuss Wiesloch-Dielheim (GemA WiDi)
    (Dieser Ausschuss wurde gebildet, um Angelegenheiten, die die Verwaltungsgemeinschaft Wiesloch-Dielheim betreffen, gemeinsam zu besprechen und zu entscheiden. Die Sitzungen finden abwechselnd in Wiesloch oder in Dielheim statt. Vorsitzender ist der Oberbürgermeister der Stadt Wiesloch.)
  • RIS-Portal: Gemeinsamer Ausschuss Wiesloch-Walldorf (GemA WiWa)
    (Dieser Ausschuss wurde gebildet, um gemeinsame Themen zu besprechen und zu entscheiden. Die Sitzungen finden abwechselnd in Wiesloch oder in Walldorf statt. Vorsitzender ist der Oberbürgermeister der Stadt Wiesloch.)

Ortschaftsräte

Ortschaftsräte

Baiertal und Schatthausen waren früher eigenständige Gemeinden. Seit 1972 gehören sie als Ortsteil zur Stadt Wiesloch. Damit sie ihre Eigenständigkeit nicht ganz verlieren, wurde ein Ortschaftsrat eingerichtet. Dieser kann in festgelegten Bereichen selbstständig entscheiden und hat darüber hinaus in den den Ortsteil betreffenden Angelegenheiten ein Anhörungsrecht. Die Zuständigkeiten sind in der Hauptsatzung der Stadt Wiesloch geregelt.


Jugendgemeinderat

Jugendgemeindrat

Der Jugendgemeinderat besteht aus 12 Mitgliedern und wird von Wieslochs Jugendlichen im Alter von 14 bis 21 Jahren gewählt. Er berät über alle Themen, die insbesondere die Kinder und Jugendlichen betreffen.
Aktuelles vom Jugendgemeinderat


Kontakt

Frau Sauer, Geschäftsstelle Gremien, Fachbereich 1
Rathaus, Zimmer 306, 1. Obergeschoss
Telefon: 06222 84-261, Fax: 06222 84-476
Mailadresse der Geschäftsstelle: gemeinderat@wiesloch.de