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Öffentliche Bekanntmachungen

2019-04: Kommunalwahl, Wählerverzeichnis

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und für die Wahl des Gemeinderats, der Ortschaftsräte in Baiertal und Schatthausen und des Kreistags sowie die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 26. Mai 2019.
Bekanntmachungstext (259,9 KB)
(Veröffentlicht am 16.04.2019)


2019-04: Offenlage Bebauungsplan "Zwischen den Wegen - Nord"

Die Offenlage des Bebauungsplans findet in der Zeit vom 23. April 2019 bis einschließlich 26. Mai 2019 statt.
Bekanntmachungstext (198,5 KB)
(Veröffentlicht in der RNZ am 15.04.2019.)

Auf unserer Seite Bebauungsplanverfahren stehen alle offengelegten Unterlagen auch als Download zur Verfügung.


2019-04: Kommunalwahl, Wahlvorschläge

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats und der Ortschaftsräte Baiertal und Schatthausen am 26. Mai 2019.
Bekanntmachungstext (370,4 KB)
(Veröffentlicht am 12.04.2019)


2019-04: Bekanntmachung des RP Karlsruhe

Öffentliche Bekanntmachunq des Reqierunqspräsidiums Karlsruhe über die öffentliche Auslegung der Raumordnerischen Beurteilung für die Verlagerung und Erweiterung des Einrichtungshauses Segmüller in Mannheim.
Bekanntmachungstext (92,3 KB)
(Veröffentlicht am 11.04.2019 in der RNZ)


2019-03: Baurechtsamt zieht um

Bekanntmachung im Zusammenhang mit dem Umzug des Baurechtsamts.
Bekanntmachungstext (109,2 KB)
(Veröffentlicht am 07.03.2019 in der RNZ)


2019-02: Wahlen 2019

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats Baiertal und Schatthausen am 26. Mai 2019.
Bekanntmachungstext (267,7 KB)
(Veröffentlicht am 08.02.2019)


2019-01: Zweckverband: Bebauungsplan Weinäcker

Zur Information: Diese öffentliche Bekanntmachung des Zweckverbands Metropolpark Wiesloch-Walldorf in Sachen Bebauungsplan "Weinäcker – 2. Änderung“ wurde am 02.02.2019 in der RNZ veröffentlicht.
Bekanntmachungstext (74,5 KB)


2019-01: Haushaltssatzung 2019

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Wiesloch für das Haushaltsjahr 2019.
Bekanntmachungstext (154,7 KB)
(Veröffentlicht am 18.01.2019)

Link zur Seite Haushaltsinformation.


2019-01: Grundsteuer

Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019
Bekanntmachungstext (46,6 KB)
(Veröffentlicht am 10.01.2019)


2018-12: Änderung Richtlinien zur Vereinsförderung

Amtliche Bekanntmachung der Änderung der Richtlinien zur Förderung der Tätigkeit der Vereine in den Bereichen des Sports und der Kultur.
Bekanntmachungstext (385,9 KB)
(Veröffentlicht am 20.12.2018)


2018-12: Offenlage Beteiligungsbericht

Bekanntmachung über die Offenlage des Beteiligungsberichts der Stadt Wiesloch vom 27.12.2018 - 08.01.2019.
Bekanntmachungstext (198,5 KB)
(Veröffentlicht am 20.12.2018)


2018-12: Jahresabschlüsse 2016 Beteiligungen

Amtliche Bekanntmachung der Jahresabschlüsse 2016 der Beteiligungen
Bekanntmachungstext (122,5 KB)
(Veröffentlicht am 20.12.2018)


2018-12: Satzungsänderung Unterkünfte

Amtliche Bekanntmachung der 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften.
Bekanntmachungstext (418,2 KB)
(Veröffentlicht am 19.12.2018)


2018-12: Bekanntmachung Abwassersatzung

Satzung der Großen Kreisstadt Wiesloch über die vierte Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) vom 20.03.2013
Bekanntmachuntstext (146 KB)
(Veröffentlicht am 14.12.2018)


2018-12: Bekanntmachung Wasserversorgungssatzung

Amtliche Bekanntmachung der Großen Kreisstadt Wiesloch über die 13. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) vom 28.11.2001
Bekanntmachungstext (156,2 KB)
(Veröffentlicht am 14.12.2018)


2018-11: Bekanntmachung der Tierseuchenkasse

Bekanntmachung der Tierseuchenkasse Baden-Württemberg
- Meldepflicht zur Beitragserhebung 2019 zum 01.01.2019
Bekanntmachungstext (47,4 KB)
(Veröffentlicht am 29.11.2018)


2018-11: Allgemeinverfügung Shisha-Bars, Ergänzung

Ergänzende Amtliche Bekanntmachung zur Änderung der Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in WieslochBekanntmachungstext (147,6 KB)
(Veröffentlicht am 29.11.2018)


2018-11: Offenhalten von Verkaufsstellen

Bekanntmachung der Zweiten Änderung der Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Wieslocher Kernstadt
Bekanntmachungstext (52,2 KB)
(Veröffentlicht am 22.11.2018)


2018-11: Allgemeinverfügung Shisha-Bars

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Wiesloch.
Bekanntmachungstext (188,2 KB)
(Veröffentlicht am 13.11.2018)


2018-11: Jahresrechnung 2016

Bekanntmachung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und die Verwendung der Jahresergebnisse, Offenlage
Bekanntmachungstext (240,5 KB)
(Veröffentlicht am 07.11.2018)


2018-10: Widerspruchsrechte gegen Datenübermittlung

Bekanntmachung zu den Widerspruchsrechten gegen Datenübermittlungen:
Bekanntmachungstext (55,8 KB)
(Veröffentlicht am 12.10.2018)


2018-10: Bebauungsplan Erweiterung ALDI

Der Gemeinderat der Stadt Wiesloch hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18. Juli 2018 beschlossen, den Bebauungsplan „Erweiterung ALDI“ in Wiesloch aufzustellen.
Bekanntmachungstext (74,6 KB)


2018-08: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Großen Kreisstadt Wiesloch für das Haushaltsjahr 2018

Auf Grund der §§ 79 und 82 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 18. Juli 2018 die Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen.Bekanntmachungstext (125,8 KB)
(Veröffentlicht am 15.08.2018)


2018-07: Bebauungsplan Zwischen den Wegen - Nord

Der Gemeinderat der Stadt Wiesloch hat in öffentlicher Sitzung am 18. Juli 2018 beschlossen, das Verfahren für den Bebauungsplan „Zwischen den Wegen - Nord“ in Wiesloch einzuleiten.
Bekanntmachungstext (76 KB)
(Veröffentlicht am 23.07.2018)


2018-07: Bebauungsplan Hauptstraße/Am Schwimmbad und 3. Änderung Flächennutzungsplan

Der Gemeinderat der Stadt Wiesloch hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20. Juni 2018 beschlossen, das Verfahren für den Bebauungsplan „Hauptstraße / Am Schwimmbad“ in Wiesloch einzuleiten:
Bekanntmachungstext (71,3 KB)

Der Gemeinsame Ausschuss Wiesloch-Dielheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26. Juni 2018 beschlossen, die 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Wiesloch-Dielheim im Parallelverfahren zum Bebauungsplanverfahren „Hauptstraße / Am Schwimmbad“ einzuleiten.
Bekanntmachungstext (72,8 KB)


2018-07: Allgemeinverfügung verkaufsoffener Sonntag

Öffentliche Bekanntmachung der ordnungsbehördlichen Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag in der Wieslocher Kernstadt am 15.07.2018Bekanntmachungstext (170,5 KB)(Veröffentlicht am 02.07.2018)


2018-06: Bebauungsplan Schloßstraße/Friedrichstraße

Öffentliche Bekanntmachung der Ersatzverkündung Veränderungssperre im Bereich Bebauungsplan Schloßweg/Friedrichstraße.
Bekanntmachungstext (69,8 KB)
(Veröffentlicht am 19.06.2018)


2018-06: Vorschlagsliste Schöffenwahl

Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Stadt Wiesloch für die Amtszeit vom 1.1.2019 bis 31.12.2023 in den Schöffengerichten des Amtsgerichts Wiesloch und den Strafkammern des Landgerichts Heidelberg.
Bekanntmachungstext (1,072 MB)
(Veröffentlicht am 01.06.2018)

Hinweis: Vom 4. bis 8. Juni 2018 wird die Vorschlagsliste hier ebenfalls veröffentlicht.


2018-05: Flurbereinigung St. Leon-Rot (L 546)

2018-04: Änderung Ehrungsrichtlinien

Bekanntmachung der Vierten Änderung der Richtlinien über die Auszeichnung von Personen und Gruppen im Rahmen des bürgerschaftlichen, sozialen oder sportlichen Engagements innerhalb der Stadt Wiesloch.
Bekanntmachungstext (48 KB)
(Veröffentlicht am 06.04.2018)


2018-03: Feuerwehrkostenersatz-Satzung

Amtliche Bekanntmachung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wiesloch
(Feuerwehrkostenersatzsatzung – FwKS)
Bekanntmachungstext (176,4 KB)
(Veröffentlicht am 28.03.2018)


2018-03: Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Amtliche Bekanntmachung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften.
Bekanntmachungstext (219 KB)
(Veröffentlicht am 29.03.2018)


2018-03: FFH-Verordnung (RP Karlsruhe)

Öffentliche Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Karlsruhe:  Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Verordnung – FFH-VO)Bekanntmachungstext (158 KB)(Veröffentlichungszeitraum: 13.03. - 08.06.2018)


2018-03: Flurbereinigung (RNK)

Bekanntmachung (49,7 KB) des Rhein-Neckar-Kreises zur Flurbereinigung Rauenberg/Dielheim (Mannaberg/Baufel)


2018-03: Widmung

Öffentliche Bekanntmachung einer Widmung: Güterstraße und Am Alten Stadtbahnhof, Flurstücknummer 8131/10
Bekanntmachungstext (40,3 KB)
(Veröffentlicht am 08.03.2018)


2018-01: Haushaltssatzung

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Wiesloch für das Haushaltsjahr 2018.
Bekanntmachungstext (115,9 KB)
(Veröffentlicht am 27.01.2018)


2018-01: Wirtschaftsplan Stadtwerke

Öffentliche Bekanntmachung des Wirtschaftsplans  für den Eigenbetrieb „Stadtwerke Wiesloch“ für das Wirtschaftsjahr 2018 (01.01.2018 – 31.12.2018)Bekanntmachungstext (153,7 KB)
(Veröffentlicht am 27.01.2018)


2018-01: Grundsteuer

Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018
Bekanntmachungstext (46,3 KB)
(Veröffentlicht am 11.01.2018)


2017-12: Satzung besonderes Vorkaufsrecht

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB
Bekanntmachungstext (803,5 KB)
(Veröffentlicht am 19.12.2018)


2017-12: Wasserversorgungssatzung

12. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)Bekanntmachungstext (651,8 KB)(veröffentlicht am 02.12.2017)


2017-12: Vergnügungssteuersatzung

1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
Bekanntmachungstext (661,6 KB)
(Veröffentlicht am 02.12.2017)


2017-12: Hundesteuersatzung

5. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung)Bekanntmachungstext (658 KB)(Veröffentlicht am 02.12.2017)


Auf unserer Seite Stadtrecht haben wir Ihnen aktuelle Satzungen zusammengestellt.

Bekanntmachungen von Sitzungen:

Die Bekanntmachungen der öffentlichen Sitzungen werden auf den jeweiligen Seiten der einzelnen Gremien (und auch auf der Startseite) veröffentlicht.