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Öffentliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt Wiesloch

2021-09: Wahlbekanntmachung
zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags am 26.09.2021.
Bekanntmachungstext (74,1 KB) (veröffentlicht am 10.09.2021)

2021-08: Einsicht in das Wählerverzeichnis
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 26.09.2021
Bekanntmachungstext (71,7 KB) (veröffentlicht am 16.08.2021)

2021-08: Widerspruchsrechte
Die Meldebehörde ist berechtigt, bestimmte Auskünfte an Dritte zu erteilen. Die Betroffenen können nach §§ 36 Abs. 2, 42 Abs. 3 und 50 Abs. 5 BMG jedoch der Übermittlung ihrer Daten bei folgenden Auskünften widersprechen.
Bekanntmachungstext (208,6 KB) (veröffentlicht am 02.08.2021)

2021-07: Veränderungssperre
für das Bebauungsplangebiet „HDM - Digital Campus und Service Port"
Bekanntmachungstext (80,3 KB) (veröffentlicht am 29.07.2021 in der RNZ)

2021-07: Bebauungsplan Mühlstraße/Kirchengrund
Der Gemeinderat der Stadt Wiesloch hat am 21. Juli 2021 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Mühlstraße/Kirchengrund“ und die örtlichen Bauvorschriften (im Folgenden als „Satzungen“ bezeichnet), mit Stand 11.06.2021 als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
Bekanntmachungstext (81,5 KB) (veröffentlicht am 26.07.2021)

2021-07: Bebauungsplan „Ehemalige Wellpappe/Quartier am Bach“
Der Gemeinderat der Stadt Wiesloch hat am 30. Juni 2021 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Ehemalige Wellpappe/Quartier am Bach“ und die örtlichen Bauvorschriften (im Folgenden als „Satzungen“ bezeichnet) als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
Bekanntmachungstext (98,5 KB) (veröffentlicht am 19.07.2021 in der RNZ)

2021-07: Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Wiesloch-Dielheim
5. Änderung für die Bereiche „Äußere Helde“, „ehemalige Wellpappe“ und „PZN-Gärtnereigelände“ in Wiesloch
Bekanntmachungstext (203,3 KB) (veröffentlicht am 12.07.2021 in der RNZ)

2021-06: Flurbereinigung
Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis zur Flurbereinigung Sandhausen (Hardtbach)
Bekanntmachungstext (283,7 KB) (veröffentlicht am 23.06.2021)

2021-06: Östliche Königswiese
Der Gemeinderat der Stadt Wiesloch hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28. April 2021 den Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Östliche Königswiese“ zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Bekanntmachungstext (297,3 KB) (Veröffentlicht am 10.06.2021 in der RNZ.)
Der Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften, die Begründung mit Umweltbericht sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB in der Zeit vom 21. Juni 2021 bis einschließlich 23. Juli 2021 öffentlich aus und können auch auf unserer Seite Bebauungsplanverfahren heruntergeladen werden.

2021-05: Äußere Helde
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs „Äußere Helde – 2. Bauabschnitt“
Die Stadt Wiesloch hat am 21. Mai 2021 öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplans „Äußere Helde – 2. Bauabschnitt“ und der örtlichen Bauvorschriften öffentlich ausgelegt wird. In der Bekanntmachung wurde versäumt, auch auf den Grünordnungsplan hinzuweisen. Die Bekanntmachung wird daher wie folgt erneuert:
Bekanntmachungstext (729,4 KB) (Veröffentlicht am 28.05.2021 in der RNZ.)
Der Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften, die Begründung mit Umweltbericht sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 BauGB in der Zeit vom 07.06.2021 bis einschließlich 23.07.2021 aus und können auch auf unserer Seite Bebauungsplanverfahren heruntergeladen werden.

2021-05: Verlängerung Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Werbeanlagen Ortsmitte Baiertal"
Bekanntmachungstext (76,4 KB) (veröffentlicht am 21.05.2021 in der RNZ)

2021-05: Flächennutzungsplan, 6. Änderung
Bekanntmachungstext (224 KB) (veröffentlicht am 03.05.2021 in der RNZ)
Der Entwurf zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans und die Begründung mit Umweltbericht sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden, umweltbezogenen Stellungnahmen liegen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 BauGB in der Zeit vom 11.05.2021 bis einschließlich 18.06.2021 öffentlich aus und können dann auch auf unserer Seite Flächennutzungsplan heruntergeladen werden.

2021-04: Satzung der Jagdgenossenschaft Wiesloch
Bekanntmachungstext (717,6 KB) (veröffentlicht am 23.04.2021)

2021-03: Neufassung der Feuerwehrsatzung
Bekanntmachungstext (402,9 KB) (veröffentlicht am 30.03.2021)

2021-03: Bebauungsplan „Hauptstraße / Am Schwimmbad“
Satzungsbeschluss
Bekanntmachungstext (80,2 KB) (veröffentlicht am 19.03.2021 in der RNZ)

2021-03: Bebauungsplan „Mühlstraße/Kirchengrund“
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs „Mühlstraße/Kirchengrund“ in Wiesloch-Baiertal.
Bekanntmachungstext (446,2 KB) (Veröffentlicht am 06.03.2021 in der RNZ)
Der Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften sowie die Begründung liegen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB in der Zeit vom 15. März 2021 bis einschließlich 23. April 2021 aus, und können auch auf unserer Seite Bebauungsplanverfahren heruntergeladen werden.

2021-03: Wahlbekanntmachung
Wahlbekanntmachung zur Landtagswahl am 14.03.2021 im Wahlkreis Nr. 37 Wiesloch.
Bekanntmachungstext (71,1 KB) (Veröffentlicht am 02.03.2021)

2021-02: Bebauungsplan Äußere Helde
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs zur Teilaufhebung des Bebauungsplans „Äußere Helde“
Bekanntmachungstext (873,2 KB) (Veröffentlicht am 19.02.2021 in der RNZ)
Der Entwurf zur Teilaufhebung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften, die Begründung mit Umweltbericht sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 BauGB in der Zeit vom 01.03.2021 bis einschließlich 01.04.2021 aus. Auf unserer Seite Bebauungsplanverfahren stehen im Offenlage-Zeitraum alle offengelegten Unterlagen auch als Download zur Verfügung.

2021-02: Landtagswahl
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl.
Bekanntmachungstext (50,6 KB) (Veröffentlicht am 10.02.2021)

2021-02: Quartier am Bach
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs „Ehemalige Wellpappe / Quartier am Bach“
Bekanntmachungstext (240,4 KB) (Veröffentlicht am 05.02.2021 in der RNZ.)
Der Entwurf des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften, die Begründung mit Umweltbericht sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden, umweltbezogenen Stellungnahmen liegen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 BauGB in der Zeit vom 15.02.2021 bis einschließlich 19.03.2021 aus. Auf unserer Seite Bebauungsplanverfahren stehen im Offenlage-Zeitraum alle offengelegten Unterlagen auch als Download zur Verfügung.

2021-01: Straßenbenennung
Der Gemeinderat der Stadt Wiesloch hat beschlossen, die Straßen im Bebauungsplangebiet „Ehemalige Wellpappe / Quartier am Bach“ „Am Waldangelbach“ und „An der Wellpappe“
zu benennen.
Bekanntmachungstext (186,6 KB) (Veröffentlicht am 27.01.2021 in der RNZ.)

2021-01: Planfeststellungsbeschluss des Landratsamts
Das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis hat den Plan des Landes Baden-Württemberg zum Ausbau des Leimbach-Oberlaufes, „Maßnahme 3.3“ zwischen der Brücke „In den Weinäckern“ bis zum ehem. Postmühlenwehr Bach-km 23+517 – 24+969 auf Gemarkung Wiesloch mit Beschluss vom 19.01.2021 festgestellt.
Bekanntmachungstext (246,9 KB) (Veröffentlicht am 27.01.2021.)

2021-01: Haushaltssatzung Stadt und Wirtschaftsplan Stadtwerke
Öffentliche Bekanntmachung derHaushaltssatzungder Großen Kreisstadt Wieslochfür das Haushaltsjahr 2021.
Bekanntmachungstext (159,2 KB) (Veröffentlicht am 23.01.2021.)
Öffentliche Bekanntmachung Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Stadtwerke Wiesloch“ für das Wirtschaftsjahr 2021 (01.01.2021 – 31.12.2021).
Bekanntmachungstext (265,4 KB) (Veröffentlicht am 23.01.2021.)
Haushaltsplan Stadt und Stadtwerke 2021 (12,959 MB)

2021-01: Grundsteuer
Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021.Bekanntmachungstext (47,5 KB) (Veröffentlicht am 21.01.2021)

2021-01: Einladung Jagdgenossenschaftsversammlung
Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung am 21. Januar 2021 um 19 Uhr im Ratssaal des Rathauses in Wiesloch, Marktstraße 13, 69168 Wiesloch.
Bekanntmachungstext (157,1 KB) (Veröffentlicht am 02.01.2021)
(Hinweis 18.01.: Verlegung des Veranstaltungsortes: Findet im Palatin, Minnesängersaal, Ringstraße 17 - 19 statt.)

Bekanntmachungen 2020

2020-12: Änderung Abwassersatzung
Satzung der Großen Kreisstadt Wiesloch über die sechste Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) vom 20.03.2013
Bekanntmachungstext (147,2 KB) (Veröffentlicht am 22.12.2020)

2020-12: Allgemeinverfügung weitere infektionsschützende Maßnahmen
Das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis – Gesundheitsamt – erlässt aufgrund § 28 Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz, § 1 Abs. 6a, 6c der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV) für das Gebiet des Rhein-Neckar-Kreises, im Besonderen für die Stadt Wiesloch, folgende Allgemeinverfügung:
Bekanntmachungstext (144,3 KB) (Veröffentlicht am 07.12.2020 durch den RNK)
Alle gesetzlich vorgeschriebenen amtlichen Bekanntmachungen des Gesundheitsamts Rhein-Neckar-Kreis, mit Geltung auch für die Stadt Wiesloch, finden Sie hier: https://www.rhein-neckar-kreis.de/start/aktuelles/bekanntmachungen.html.

2020-12: Allgemeinverfügung zum Verbot des Konsums von Alkohol im öffentlichen Raum
Das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis – Gesundheitsamt – erlässt aufgrund § 28 Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz, § 1 Abs. 6a, 6c der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV) für das Gebiet des Rhein-Neckar-Kreises und der Stadt Heidelberg ein Alkoholkonsumverbot im öffentlichen Raum.
Bekanntmachungstext (152,9 KB) (Veröffentlicht am 07.12.2020 durch den RNK) 
Alle gesetzlich vorgeschriebenen amtlichen Bekanntmachungen des Gesundheitsamts Rhein-Neckar-Kreis, mit Geltung auch für die Stadt Wiesloch, finden Sie hier: https://www.rhein-neckar-kreis.de/start/aktuelles/bekanntmachungen.html.

2020-12: Hauptsatzung
Bekanntmachung der Neufassung der Hauptsatzung.
Bekanntmachungstext (251,7 KB) (Veröffentlicht am 11.12.2020)

2020-12: Jahresabschluss 2017 Stadt
Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Wiesloch.
Bekanntmachungstext (242,4 KB) (Veröffentlicht am 09.12.2020)

2020-12: Beteiligungsbericht
Bekanntmachung des Beteiligungsberichts 2017 der Stadt Wiesloch
Bekanntmachungstext (198,9 KB) (Veröffentlicht am 09.12.2020)

2020-12: Jahresabschluss 2017 Stadtwerke Wiesloch
Bekanntmachung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Wiesloch.
Bekanntmachungstext (235,4 KB) (Veröffentlicht am 09.12.2020)

2020-12: Tierseuchenkasse
Bekanntmachung der Tierseuchenkasse (TSK) Baden-Württemberg; Meldestichtag zur Veranlagung zum Tierseuchenkassenbeitrag 2021 ist der 01.01.2021
Bekanntmachungstext (264,3 KB) (Veröffenlticht am 01.12.2020)

2020-11: Bebauungsplan Hauptstraße/Am Schwimmbad
Der Gemeinderat der Stadt Wiesloch hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18. November 2020 den Entwurf des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Hauptstraße / Am Schwimmbad“ zur erneuten öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Bekanntmachungstext (641 KB) (Veröffentlicht am 20.11.2020 in der Rhein-Neckar-Zeitung.)
Die Auslegung zum Bebauungsplan-Verfahren findet in der Zeit vom 30. November 2020 bis einschließlich 30. Dezember 2020 statt. Auf unserer Seite Bebauungsplanverfahren stehen im Offenlage-Zeitraum alle offengelegten Unterlagen auch als Download zur Verfügung.

2020-11: Flurbereinigung Sandhausen
Bekanntgabe des Rhein-Neckar-Kreises des Nachtrag 1 zum Flurbereinigungsplan und Ladung zum Anhörungstermin nach § 60 i.V.m. § 59 Abs. 2 FlurbG.
Bekanntmachungstext (287,6 KB) (Veröffentlicht am 17.11.2020)

2020-11: 6. Änderung Flächennutzungsplan
Der Gemeinsame Ausschuss Wiesloch-Dielheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 12. November 2020 beschlossen, gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) das Verfahren zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Wiesloch-Dielheim einzuleiten.
Bekanntmachungstext (174,1 KB) (Veröffentlicht am 16.11.2020 in der RNZ.)
Ausführliche Informationen finden Sie hier auf der Homepage online unter "Wohnen und Wirtschaft"/ Stadtentwicklung/Flächennutzungsplan/ Aktuelle Verfahren

2020-11: 1. Nachtragshaushaltssatzung
Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Großen Kreisstadt Wiesloch für das Haushaltsjahr 2020.
Bekanntmachungstext (205,8 KB) (Veröffentlicht am 06.11.2020)

2020-11: Gutachterausschuss
Bekanntmachung der Tagesordnung zur konstituierenden Sitzung der Verbandsversammlung des Gutachterausschusses Südöstlicher Rhein-Neckar-Kreis am Freitag, dem 13. November 2020, 8.00 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1 bis 3 in Leimen
Bekanntmachungstext (101,5 KB) (Veröffentlicht am 02.11.2020)

2020-10: Allgemeinverfügung infektionsschutzrechtliche Maßnahmen
Amtliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Umsetzung weiterer infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des Virus SARS-CoV-2.
Bekanntmachungstext (599,9 KB) (Veröffentlicht am 26.10.2020)
Stadt Wiesloch erlässt weitere Allgemeinverfügung zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona Virus
Hinweis: Die Allgemeinverfügung zur Umsetzung weiterer infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 wurde am 07.12.2020 widerrufen und durch die Allgemeinverfügung weitere infektionsschützende Maßnahmen vom 07.12.2020 ersetzt.

2020-10: Allgemeinverfügung Mund-Nasen-Bedeckung
Amtliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des Virus SARS-CoV-2.
Über die nach der Corona-Verordnung bestehende Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, wenn kein Abstand von mindestens 1,5 Meter gehalten werden kann, hinaus erlässt die Stadt Wiesloch zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 diese Allgemeinverfügung.
Bekanntmachungstext (567,4 KB) (Veröffentlicht am 22.10.2020)
Hinweis: Die Allgemeinverfügung der Stadt Wiesloch zur Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung wurde am 26.10.2020 widerrufen und durch die Allgemeinverfügung zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona Virus vom 26.10.2020 ersetzt.

2020-10: Einziehung Straße
Amtliche Bekanntmachung über die Einziehung der Fußgängerpassage zwischen Hauptstraße 85/1 und 85/2 und Marktstraße 2.
Bekanntmachungstext (50,7 KB) (Veröffentlicht am 02.10.2020)

2020-09: 5. Änderung Flächennutzungsplan
Bekanntmachung der Offenlage des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Wiesloch-Dielheim, 5. Änderung im Bereich der Stadt Wiesloch „Äußere Helde“, „Ehemalige Wellpappe“, „PZN-Gärtnereigelände“
Bekanntmachungstext (261,9 KB) (Veröffentlicht am 24.09.2020 in der Rhein-Neckar-Zeitung)
Die Auslegung findet in der Zeit vom 2. Oktober bis einschließlich 2. November 2020 statt. Auf unserer Seite Flächennutzungsplan stehen im Offenlage-Zeitraum alle offengelegten Unterlagen auch als Download zur Verfügung.

2020-09: Starkregenrisikomanagement
Bekanntmachung der Genehmigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Gemeinden Mühlhausen, Dielheim, Malsch und den Städten Rauenberg und Wiesloch (alle Rhein-Neckar-Kreis) sowie den Gemeinden Kronau und Bad Schönborn sowie der Stadt Östringen (alle Landkreis Karlsruhe) über die Erstellung eines Starkregenrisikomanagements
Bekanntmachungstext (802,3 KB) (Veröffentlicht am 30.09.2020)

2020-09: Einladung Info-Veranstaltung
Bekanntmachung über eine Info-Veranstaltung zum Bebauungsplan Östliche Königswiese am Donnerstag, 8. Oktober 2020 um 19 Uhr im Minnesängersaal des Palatin Kongresshotel und Kulturzentrum. Eine vorherige Anmeldung bis zum 5. Oktober 2020 ist erforderlich.
Bekanntmachungstext (78,8 KB) (Veröffentlicht am 25.09.2020 in der Rhein-Neckar-Zeitung)

2020-09: Starkregenrisikomanagement
Amtliche Bekanntmachung der Genehmigung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung.
Bekanntmachungstext (802,3 KB) (Veröffentlicht am 28.09.2020)

2020-09: Flurbereinigung St. Leon-Rot (L 546)
Amtliche Bekanntmachung des Rhein-Neckar-Kreises
Bekanntmachungstext (89,5 KB) (veröffentlicht am 23.09.2020)

2020-09: Flurbereinigung Mühlhausen-Tairnbach
Öffentliche Bekanntmachung zur Flurbereinigung Mühlhausen -Tairnbach des Rhein-Neckar-Kreis
Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes und Ladung zum Anhörungstermin nach § 59 Abs. 2 FlurbG  vom 31.08.2020
Bekanntmachungstext (228,6 KB) (veröffentlicht am 09.09.2020)

2020-09: Widerspruchsrechte gegen Datenübermittlungen
Öffentliche Bekanntmachung zu den Widerspruchsrechten gegen Datenübermittlungen
Bekanntmachungstext  (60,6 KB) (veröffentlicht am 02.09.2020)

2020-08: 1. Nachtragswirtschaftsplan Eigenbetrieb „Stadtwerke Wiesloch“
Öffentliche Bekanntmachung des 1. Nachtragswirtschaftsplans für den Eigenbetrieb „Stadtwerke Wiesloch“ für das Wirtschaftsjahr 2020 (01.01.2020 bis 31.12.2020)
Bekanntmachungstext (283 KB) (veröffentlicht am 28.08.2020)

2020-08: BPlan und FNP "Hauptstraße / Am Schwimmbad"
Bebauungsplan „Hauptstraße/Am Schwimmbad“ in Wiesloch:
Der Gemeinderat der Stadt Wiesloch hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22. Juli 2020 den Entwurf des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Hauptstraße / Am Schwimmbad“ zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Bekanntmachungstext (341,7 KB) (Veröffentlicht am 14.08.2020 in der Rhein-Neckar-Zeitung.)
Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Wiesloch-Dielheim,
3. Änderung für den Bereich „Hauptstraße / Am Schwimmbad“ in Wiesloch:
Der Gemeinsame Ausschuss Wiesloch-Dielheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23. Juni 2020 die 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Wiesloch-Dielheim als Entwurf zur öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Bekanntmachungstext (117,1 KB) (Veröffentlicht am 14.08.2020 in der Rhein-Neckar-Zeitung.)
Die Auslegung zum Bebauungsplan-Verfahren und der parallelen 3. Änderung des Flächennutzungsplans findet in der Zeit vom 24. August 2020 bis einschließlich 2. Oktober 2020 statt. Auf unserer Seite Bebauungsplanverfahren stehen im Offenlage-Zeitraum alle offengelegten Unterlagen auch als Download zur Verfügung.

2020-07: Verwaltungsgebührensatzung
Öffentliche Bekanntmachung der Verwaltungsgebührensatzung
Bekanntmachungstext (1,589 MB) (Veröffentlicht am 31.07.2020)
In seiner Sitzung am 22. Juli 2020 beschloss der Gemeinderat der Stadt Wiesloch die Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung. So kommt ein verwaltungsinterner
Prozess zum Ende, der eine längere Vorbereitungszeit beinhaltete.
Zum Hintergrund der aktuellen Anpassung:
Städte und Gemeinden sind dazu verpflichtet die Verwaltungsgebühren mit einer Satzung zu regeln und die einzelnen Gebühren in Abständen jeweils aktuell zu kalkulieren. Die Kalkulationsgrundlagen sind daher regelmäßig zu überprüfen und die Satzung entsprechend anzupassen. Die jetzige Kalkulation startete bereits im Jahr 2018 in einem aufwändigen Prozess und wurde nun, nach 7 Jahren (zuletzt 2013), neu gefasst. In der Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung wurden rechtliche Änderungen berücksichtigt und die Kalkulation komplett überarbeitet. Die Erhöhungen der aktuellen Gebühren beruhen ausschließlich auf gestiegene allgemeine Kostensteigerungen .     

2020-07: Wirtschaftsplan Stadtwerke
Öffentliche Bekanntmachung Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Stadtwerke Wiesloch“ für das Wirtschaftsjahr 2020 (01.01.2020 – 31.12.2020).
Bekanntmachungstext (264,5 KB) (Veröffentlicht am 31.07.2020)

2020-07: Leimbach-Ausbau
Bekanntmachung zum Ausbau Leimbach-Oberlauf, Maßnahme 3.3, Gemarkung Wiesloch: von der Brücke in den Weinäckern bis zum ehemaligen Postmühlenwehr.
Bekanntmachungstext (256,1 KB) (Veröffentlicht am 27.07.2020)
(Bekanntmachung des Rhein-Neckar-Kreises)

2020-07: Bebauungsplan Östliche Königswiese
Der Gemeinderat der  Stadt Wiesloch hat am 13.05.2020 beschlossen, den Bebauungsplan "Östliche Königswiese" in Wiesloch aufzustellen.
Die Offenlage zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit findet vom 22.07.2020 bis einschließlich 04.09.2020 statt.
Bekanntmachungstext (169 KB) (Veröffenlticht in der RNZ am 14.07.2020)
Auf unserer Seite Bebauungsplanverfahren stehen im Offenlage-Zeitraum alle offengelegten Unterlagen auch als Download zur Verfügung.

2020-07: Bebauungsplan Mühlstraße/Kirchengrund
Der Gemeinderat der Stadt Wiesloch hat am 01.07.2020 beschlossen, das Verfahren für den Bebauungsplan „Mühlstraße/Kirchengrund“ in Wiesloch-Baiertal einzuleiten.
Die Offenlage des Vorentwurfs des Bebauungsplans findet in der Zeit vom 14.07.2020 bis einschließlich 17.08.2020 statt.
Bekanntmachungstext (179,9 KB) (Veröffentlicht in der RNZ am 06.07.2020)
Auf unserer Seite Bebauungsplanverfahren stehen im Offenlage-Zeitraum alle offengelegten Unterlagen auch als Download zur Verfügung.

2020-07: Vorkaufsrecht
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB.
Satzungstext (1,278 MB) (Veröffentlicht am 03.07.2020 in der Rhein-Neckar-Zeitung)

2020-06: Kommunaler Holzverkauf
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe des kommunalen Holzverkaufs auf den Rhein-Neckar-Kreis.
Bekanntmachungstext (1,405 MB) (Veröffentliclht am 18.06.2020)

2020-06: Bebauungsplan Steinbergquartier
Der Gemeinderat der Stadt Wiesloch hat am 30.03.2020 via elektronischem Umlaufverfahren beschlossen, das Verfahren für den Bebauungsplan „Steinbergquartier“ in Wiesloch einzuleiten. Die Offenlage des Vorentwurfs des Bebauungsplans findet in der Zeit vom 15.06.2020 bis einschließlich 17.07.2020 statt.
Bekanntmachungstext (76 KB) (Veröffentlicht in der RNZ am 05.06.2020)
Auf unserer Seite Bebauungsplanverfahren stehen im Offenlage-Zeitraum alle offengelegten Unterlagen auch als Download zur Verfügung.

2020-05: Bodenrichtwerte
Amtliche Bekanntmachung der Bodenrichtwerte 2019/2020 der Stadt Wiesloch
Bekanntmachungstext (629,6 KB) (Veröffentlicht am 13.05.2020 in der RNZ)
Weitere Informationen siehe auch:
Seite Bodenrichtwerte

2020-03: Verbot des Verbrennens von pflanzlichen Abfällen
Aufgrund der aktuellen Lage bzgl. des Coronavirus setzt die Stadt Wiesloch alles daran, den Schutz ihrer Feuerwehrangehörigen zu gewährleisten. Hierzu zählt insbesondere auch vermeidbare Fehlalarmierungen zu verhindern. Im Zuge dessen ist ab sofort das Verbrennen von pflanzlichen Abfällen befristet bis zum 15. Juni verboten.
Bekanntmachungstext (20,7 KB) (Veröffentlicht am 20.03.2020)

2020-03: Widerrufen: Konkretisierung der Allgemeinverfügung des Landes
Die Allgemeinverfügung der Stadt Wiesloch über das Verbot von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen sowie zur Schließung von Einrichtungen und Betrieben anlässlich der Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 wurde am 24.03.2020 widerrufen.
Die Stadt Wiesloch verweist auf die geltenden Vorschriften der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO).“

2020-03: Zutritt Feuerwehrhäuser
Öffentliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Beschränkung des Zutritts zu Feuerwehrhäusern.
Bekanntmachungstext (26,6 KB) (17.03.2020)
Hinweis: Die Allgemeinverfügung der Stadt Wiesloch zur Beschränkung des Zutritts zu Feuerwehrhäusern wurde am 02.06.2020 widerrufen.

2020-03: Zutritt Vulnerable Einrichtungen
Öffentliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Beschränkung des Besuchs von vulnerablen Einrichtungen.
(Dies betrifft beispielsweise Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen)
Bekanntmachungstext (23,8 KB) (veröffentlicht am 13.03.2020)

2020-01: Grundsteuer
Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020.
Bekanntmachungstext (87,7 KB) (veröffentlicht am 21.01.2020)


Bekanntmachungen 2019

  • 2019-12: Wahlordnung Jugendgemeinderat
    Bekanntmachungstext (136,3 KB) (veröffentlicht am 23.12.2019)
  • 2019-12: Änderung Vereinsförderung
    Bekanntmachungstext (588,3 KB) (veröffentlicht am 18.12.2019)
  • 2019-12: Änderung Friedhofssatzung
    Bekanntmachungstext (278,5 KB) (veröffentlicht am 06.12.2019
  • 2019-11: Änderung Abwassersatzung
    Bekanntmachungstext (144,5 KB) (Veröffentlicht am 29.11.2019)
  • 2019-11: Satzungsänderung Unterkünfte
    Bekanntmachungstext (422 KB) (Veröffentlicht am 27.11.2019)
  • 2019-11: Bebauungsplanverfahren "Ehemalige Wellpappe / Quartier am Bach"
    Bekanntmachungstext (71,7 KB)(Veröffentlicht in der RNZ am 04.11.2019)
  • 2019-11: 5. Änderung Flächennutzungsplan Wiesloch-Dielheim
    Bekanntmachungstext (222,6 KB) (Veröffentlicht in der RNZ am 04.11.2019)
  • 2019-11: 4. Änderung Flächennutzungsplan Wiesloch-Dielheim
    Bekanntmachungstext (222,6 KB) (Veröffentlicht in der RNZ am 04.11.2019)
  • 2019-10: Widerspruchsrechte gegen Datenübermittlung
    Bekanntmachungstext (60,5 KB) (Veröffentlicht am 25.10.2019)
  • 2019-10: Landratsamt, Hochwasserschutz
    Bekanntmachungstext (181,1 KB) (Veröffentlicht am 22.10.2019)
  • 2019-10: Stadtwerke, Jahresabschluss 2016
    Bekanntmachungstext (252,9 KB) (Veröffentlicht am 12.10.2019)
  • 2019-19: Bebauungsplan "Erweiterung Aldi"
    Veröffentlichungstext (77,4 KB) (Veröffentlicht am 30.09.2019 in der RNZ)
  • 2019-09: Volksbegehren Artenschutz
    Veröffentlichungstext (386,9 KB) (Veröffentlicht am 17.09.2019)
  • 2019-08: Bebauungsplan  "Zwischen den Wegen Nord"
    Veröffentlichungstext (73,7 KB) (Veröffentlicht am 29.07.2019 in der RNZ)
  • 2019-07: Allgemeinverfügung verkaufsoffener Sonntag
    Veröffentlichungstext (111,8 KB)(Veröffentlicht am 03.07.2019)
  • 2019-05: Wahlergebnisse Kommjunalwahlen 2019
    Veröffentlichungstext (279,9 KB) (Veröffentlicht am 31.05.2019)
  • 2019-05: Offenlage Bebauungsplan "Erweiterung Aldi"
    Bekanntmachungstext (219,5 KB) (Veröffentlicht in der RNZ am 24.05.2019)
  • 2019-05: Bebauungsplan und Veränderungssperre "Werbeanlagen Baiertal"
    Bekanntmachungstext Bebauungsplan (76,7 KB)
    Bekanntmachungstext Veränderungssperre (73,9 KB)
    (Veröffentlicht in der RNZ am 24.05.2019.)
  • 2019-05: Durchführung Wahlen
    Bekanntmachungstext (253,7 KB) (Veröffentlicht am 13.05.2019)
  • 2019-04: Kommunalwahl, Wählerverzeichnis
    Bekanntmachungstext (259,9 KB) (Veröffentlicht am 16.04.2019)
  • 2019-04: Offenlage Bebauungsplan "Zwischen den Wegen - Nord"
    Bekanntmachungstext (198,5 KB) (Veröffentlicht in der RNZ am 15.04.2019.)
  • 2019-04: Kommunalwahl, Wahlvorschläge
    Bekanntmachungstext (370,4 KB) (Veröffentlicht am 12.04.2019)
  • 2019-04: Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Karlsruhe
    Bekanntmachungstext (92,3 KB)(Veröffentlicht am 11.04.2019 in der RNZ)
  • 2019-03: Baurechtsamt zieht um
    Bekanntmachungstext (109,2 KB) (Veröffentlicht am 07.03.2019 in der RNZ)
  • 2019-02: Wahlen
    Bekanntmachungstext (267,7 KB) (Veröffentlicht am 08.02.2019)
  • 2019-01: Zweckverband: Bebauungsplan Weinäcker
    Bekanntmachungstext (74,5 KB)
  • 2019-01: Haushaltssatzung 2019
    Bekanntmachungstext (154,7 KB) (Veröffentlicht am 18.01.2019)
    Link zur Seite Haushaltsinformation.
  • 2019-01: Grundsteuer
    Bekanntmachungstext (46,6 KB) (Veröffentlicht am 10.01.2019)

Bekanntmachungen 2018

  • 2018-12: Änderung Richtlinien zur Vereinsförderung
    Bekanntmachungstext (385,9 KB) (Veröffentlicht am 20.12.2018)
  • 2018-12: Offenlage Beteiligungsbericht
    Bekanntmachungstext (198,5 KB) (Veröffentlicht am 20.12.2018)
  • 2018-12: Jahresabschlüsse 2016 Beteiligungen
    Bekanntmachungstext (122,5 KB) (Veröffentlicht am 20.12.2018)
  • 2018-12: Satzungsänderung Unterkünfte
    Bekanntmachungstext (418,2 KB) (Veröffentlicht am 19.12.2018)
  • 2018-12: Bekanntmachung Abwassersatzung
    Bekanntmachuntstext (146 KB) (Veröffentlicht am 14.12.2018)
  • 2018-12: Bekanntmachung Wasserversorgungssatzung
    Bekanntmachungstext (156,2 KB) (Veröffentlicht am 14.12.2018)
  • 2018-11: Bekanntmachung der Tierseuchenkasse
    Bekanntmachungstext (47,4 KB) (Veröffentlicht am 29.11.2018)
  • 2018-11: Allgemeinverfügung Shisha-Bars, Ergänzung
    Bekanntmachungstext (147,6 KB) (Veröffentlicht am 29.11.2018)
  • 2018-11: Offenhalten von Verkaufsstellen
    Bekanntmachungstext (52,2 KB) (Veröffentlicht am 22.11.2018)
  • 2018-11: Allgemeinverfügung Shisha-Bars
    Bekanntmachungstext (188,2 KB) (Veröffentlicht am 13.11.2018)
  • 2018-11: Jahresrechnung 2016
    Bekanntmachungstext (240,5 KB) (Veröffentlicht am 07.11.2018)
  • 2018-10: Widerspruchsrechte gegen Datenübermittlung
    Bekanntmachungstext (55,8 KB) (Veröffentlicht am 12.10.2018)
  • 2018-10: Bebauungsplan Erweiterung ALDI
    Bekanntmachungstext (74,6 KB)
  • 2018-08: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Großen Kreisstadt Wiesloch für das Haushaltsjahr 2018
    Bekanntmachungstext  (125,8 KB)(Veröffentlicht am 15.08.2018)
  • 2018-07: Bebauungsplan Zwischen den Wegen - Nord
    Bekanntmachungstext (76 KB) (Veröffentlicht am 23.07.2018)
  • 2018-07: Bebauungsplan Hauptstraße/Am Schwimmbad und 3. Änderung Flächennutzungsplan
    Bekanntmachungstext (71,3 KB)
    Bekanntmachungstext (72,8 KB)
  • 2018-07: Allgemeinverfügung verkaufsoffener Sonntag
    Bekanntmachungstext (170,5 KB) (Veröffentlicht am 02.07.2018)
  • 2018-06: Bebauungsplan Schloßstraße/Friedrichstraße
    Bekanntmachungstext (69,8 KB) (Veröffentlicht am 19.06.2018)
  • 2018-06: Vorschlagsliste Schöffenwahl
    Bekanntmachungstext (1,072 MB) (Veröffentlicht am 01.06.2018)
  • 2018-04: Änderung Ehrungsrichtlinien
    Bekanntmachungstext (48 KB) (Veröffentlicht am 06.04.2018)
  • 2018-03: Feuerwehrkostenersatz-Satzung
    Bekanntmachungstext (176,4 KB) (Veröffentlicht am 28.03.2018)
  • 2018-03: Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
    Bekanntmachungstext (219 KB) (Veröffentlicht am 29.03.2018)
  • 2018-03: Flurbereinigung (RNK)
    Bekanntmachung (49,7 KB) des Rhein-Neckar-Kreises zur Flurbereinigung Rauenberg/Dielheim (Mannaberg/Baufel)
  • 2018-03: Widmung
    Bekanntmachungstext (40,3 KB) (Veröffentlicht am 08.03.2018)
  • 2018-01: Haushaltssatzung
    Bekanntmachungstext (115,9 KB) (Veröffentlicht am 27.01.2018)
  • 2018-01: Wirtschaftsplan Stadtwerke
    Bekanntmachungstext (153,7 KB) (Veröffentlicht am 27.01.2018)
  • 2018-01: Grundsteuer
    Bekanntmachungstext (46,3 KB) (Veröffentlicht am 11.01.2018)

Bekanntmachungen 2017

  • 2017-12: Satzung besonderes Vorkaufsrecht
    Bekanntmachungstext (803,5 KB) (Veröffentlicht am 19.12.2017)
  • 2017-12: Wasserversorgungssatzung
    Bekanntmachungstext (651,8 KB) (veröffentlicht am 02.12.2017)
  • 2017-12: Vergnügungssteuersatzung
    Bekanntmachungstext (661,6 KB) (Veröffentlicht am 02.12.2017)
  • 2017-12: Hundesteuersatzung
    Bekanntmachungstext (658 KB) (Veröffentlicht am 02.12.2017)